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Bei der Modernisierung der Gemeinsamen Agrarpolitik findet das Umsetzungsmodell zunehmende Akzeptanz. Foto: agrar-press

Die Vorschläge für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 werden in ihren Grundsätzen nach Einschätzung von EU-Agrarkommissar Phil Hogan von den Mitgliedstaaten unterstützt. Für die generelle Marschrichtung hin zu mehr Vereinfachung und Modernisierung gebe es einen starken Rückhalt, resümierte der Ire nach Abschluss des Agrarrates am Montag in Brüssel.

Dabei finde auch das neue Umsetzungsmodell, das den EU-Ländern mehr Subsidiarität in der Landwirtschaftspolitik einräumen solle, viele Befürworter, so Hogan.

Derweil sprach sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) dafür aus, die Wirksamkeit von Agrarumweltmaßnahmen stärker anhand der erzielten Resultate zu bewerten. Die EU-Kommission sollte sich bei der Überwachung auf die Verwaltungen der Mitgliedstaaten verlassen und auf die tatsächlichen Ergebnisse konzentrieren.

Laut Klöckner verursachen die bisherigen Regelungen für die Mitgliedstaaten einen zu hohen bürokratischen Aufwand, der ihrer Einschätzung nach aber nicht zielführend ist. Es gelte, an sinnvoller Stelle Entscheidungsspielräume zu schaffen; das werde auch die Akzeptanz der GAP innerhalb der Staatengemeinschaft steigern. Forderungen nach einer Beibehaltung des bisherigen Systems erteilte die Ministerin eine klare Absage. "Das würde das Ziel der Vereinfachung konterkarieren und ist nicht in unserem Interesse", sagte Klöckner.

In seiner Forderung nach einer stärkeren Ergebnisorientierung der EU-Agrarpolitik erhalte Deutschland ausdrückliche Unterstützung durch die polnische Regierung, erklärte der Warschauer Landwirtschaftsminister Jan ­Krzysztof Ardanowski. Der PiS-Politiker betonte aber auch, dass er eine jährliche Überprüfung der von den Mitgliedsländern aufzustellenden Strategiepläne durch die Kommission nicht für zielführend halte. Erfolge in der Umweltpolitik ließen sich ohnehin nicht bereits nach einem Jahr erkennen. Nach Ansicht von Ardanowski reichen für die Strategiepläne zwei große Kontrollen aus, die erste nach dreieinhalb Jahren, also zur Halbzeit der GAP-Finanzperiode, und die zweite am Ende dieses Zeitraums. Ähnlich äußerte sich Italiens Landwirtschaftsminister Gian Marco Centinaio. Der Lega-Politiker gab ebenfalls zu bedenken, dass eine jährliche Überprüfung wenig Aussagekraft habe.

Den kompletten Beitrag finden Sie in der Bauernblattausgabe 47/2018 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

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