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Im Agraretat 2019 der EU wurden die Mittel für die ländliche Entwicklung aufgestockt. Foto: landpixel

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) kann im kommenden Jahr so viel Geld ausgeben wie nie. Im Vergleich zu diesem Jahr steigt der vom Bundestag beschlossene Agrarhaushalt 2019 um fast 5 % auf den Rekordwert von 6,32 Mrd. €. Der Etat fällt um 78 Mio. € höher aus als im Entwurf der Bundesregierung vorgesehen. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurde der Agrarhaushalt vorige Woche für 2019 gebilligt.

Das Bekenntnis zu eigenständiger agrarsozialer Sicherung steht. Damit ist der größte Posten im Etat des Bundeslandwirtschaftsministeriums traditionell die landwirtschaftliche Sozialpolitik, für die rund 4 Mrd. € bereitgestellt werden, um Bäuerinnen und Bauern vor den finanziellen Folgen aus Krankheit, Pflege, Arbeitsunfall und Alter abzusichern.
Im Haushalt sind 10 Mio. € allein für die Ackerbaustrategie vorgesehen, die im Jahr 2019 vorgelegt wird. Ziel der Ackerbaustrategie ist es beispielsweise, Innovationen zur Aufbereitung von Gülle zu fördern. Damit sollen Regionen mit intensiver Tierhaltung entlastet und die Gülle so verarbeitet werden, dass sie dort eingesetzt wird, wo die Nährstoffe gebraucht werden.

Weitere 15 Mio. € werden vom BMEL in die Nutztierstrategie investiert, in der Tierwohl, Umweltschutz und Klimaschutz zusammenlaufen. Darüber hinaus fließen 31,4 Mio. € in die Verbesserung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau, 30 Mio. € in die Förderung des Ökolandbaus, 6 Mio. € in den Anbau von Eiweißpflanzen und 56,8 Mio. € in die Förderung von Innovationen in der Land- und Ernährungswirtschaft. Um die Digitalisierung als Innovationstreiber voranzubringen, sind allein für digitale Techniken auf dem Acker und im Stall 15 Mio. € vorgesehen.
Den deutlichsten Sprung nach oben machen im Haushalt die Mittel für die ländliche Entwicklung. Für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) stehen im nächsten Jahr rund 900 Mio. € zur Verfügung.

Zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 25 Mio. € werden für die kommenden fünf Jahre in der GAK für die deutschen Wälder veranschlagt, sodass Hilfen zur Bewältigung von Dürreschäden und nachfolgenden Borkenkäferschäden bereitgestellt werden können. Des Weiteren werden 150 Mio. € aus der GAK für den Sonderrahmenplan Ländliche Entwicklung genutzt, um die ländliche Entwicklung voranzutreiben. Dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung stehen zudem 70 Mio. € zur Verfügung. Auch dem Thema der ausgewogenen Ernährung im Alter widmet sich der Haushalt, indem dafür 12 Mio. € im Haushaltstitel "Maßnahmen zur Förderung ausgewogener Ernährung" vorgesehen sind.

Den kompletten Beitrag finden Sie in der Bauernblattausgabe 48/2018 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

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