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Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg: Seit 1979 werden seine Abgeordneten alle fünf Jahre in den Mitgliedstaaten der EU direkt gewählt. Foto: EP

Mit dem abermals aufgeschobenen Brexit und dem daraus resultierenden instabilen europäischen Parteiensystem kristallisiert sich die Bedeutung der Europawahl im Mai immer deutlicher heraus. Deutschland kommt als dem bevölkerungsreichsten Land der EU dabei eine besondere Rolle zu: Kein anderes Mitgliedsland der Europäischen Union stellt so viele Abgeordnete im Europäischen Parlament (EP) wie die Bundesrepublik. 96 gewählte Parlamentarier vertreten die Interessen deutscher Bürger in Straßburg, dem offiziellen Sitz des Parlamentes. Das neu gewählte Europaparlament sieht sich durch den im Raum stehenden Brexit und eine wachsende Europakritik großen Herausforderungen gegenüber.

In der aktuellen Legislaturperiode besteht das EP aus 751 Abgeordneten aus 28 Mitgliedsnationen, die sich zu acht Fraktionen zusammengeschlossen haben. Die Fraktionen wiederum setzen sich aus nationalen Parteien der einzelnen Mitgliedstaaten zusammen. Mit der nun offenbar doch stattfindenden Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl ändert sich an der Abgeordnetenzahl zunächst nichts. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU, also dem "endgültigen" Vollzug des Brexit, bestünde das Parlament nur noch aus 705 Abgeordneten. Diese Zahl ergibt sich, da mit dem Austritt Großbritanniens zwar 73 Parlamentarier ihr Mandat verlieren, dafür aber 27 Sitze auf bisher unterrepräsentierte Länder aufgeteilt werden.

Die Sitzverteilung im EP folgt dem Prinzip der degressiven Proportionalität, wonach sich die Zahl der Abgeordneten eines EU-Mitgliedstaates nicht direkt proportional zu seiner Bevölkerungsgröße verhält, sondern kleinere Länder im Verhältnis überproportional repräsentiert werden. Die Insel Malta etwa wird von sechs Abgeordneten im Europaparlament vertreten, obwohl sie nur rund 460.000 Einwohner hat. Für die Bundesrepublik sitzen 96 Parlamentarier im Europaparlament, woran sich auch nach dem Brexit nichts ändern wird. Je mehr Stimmen eine Partei bei der Europawahl in Deutschland erhält, desto mehr der 96 deutschen Abgeordneten im EP kommen von ihrer Liste.

Den kompletten Beitrag finden Sie in der Bauernblattausgabe 19/2019 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

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