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Die Architekten des Plans für gleichwertige Lebensverhältnisse (v. li.): Dr. Franziska Giffey, Horst Seehofer und Julia Klöckner. Foto: bmel

Mit einem Zwölfpunkteplan will die Bundesregierung in ganz Deutschland für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen. Kernelement des vorige Woche von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) vorgestellten und im Bundeskabinett beschlossenen Konzepts der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ist eine grundsätzliche Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung, die als eine Art "Solidarpakt III" künftig nicht an Himmelsrichtungen, sondern am Bedarf ausgerichtet werden soll.

Über einen demografischen Faktor sollen strukturschwache Regionen in Ost und West gleichermaßen von einer vorrangigen Förderung profitieren. Geplant sind aber auch deutliche Verbesserungen bei der ländlichen Infrastruktur und der Daseinsvorsorge und ein verstärkter Ausbau der Internetversorgung, damit "weiße Flecken" selbst in bevölkerungsarmen Regionen endgültig der Vergangenheit angehören.

Klöckner betonte bei der Vorstellung des Konzepts die Bedeutung einer guten digitalen Anbindung des ländlichen Raums. Diese sei Voraussetzung für eine moderne Landwirtschaft und werde deshalb nicht nur in den Ortschaften, sondern auch auf dem Acker benötigt. Die Ministerin kündigte die Prüfung der Gründung einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft für den mobilen Internetausbau an, die eine Erschließung auch solcher Regionen sicherstellen soll, in denen sich der Ausbau ökonomisch nicht rechnet. Darüber hinaus bekräftigte sie ihren Plan für eine Öffnung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes".

Den kompletten Beitrag finden Sie in der Bauernblattausgabe 29/2019 unter der Rubrik "Agrarpolitik" und im digitalen Bauernblatt.

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