Bauernblatt Schleswig-Holstein
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26.07.2010 -
Biopatente: Entscheidung zum Jahresende
Zu Wochenbeginn verhandelte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (Epa) in München zwei umstrittene Patente auf Brokkoli und Tomaten. Konkret ging es zum einen um ein 2002 erteiltes Patent auf ein Verfahren, das dazu dient, Brokkoli mit einem erhöhten Anteil an Glukosinolaten zu züchten, wodurch beim menschlichen Verzehr das Krebsrisiko sinken soll. Bei den Tomaten hingegen war es Züchtungsziel, den Wassergehalt zu senken. Gegen die Patente hatten Wettbewerber der betreffenden Züchtungsfirmen Einspruch erhoben. Bei der von Protesten durch Biopatentgegner begleiteten zweitägigen Verhandlung ging es um die Frage, ob es sich bei der jeweils angewendeten Züchtungsmethode um ein technisches Verfahren – das patentierbar wäre – handelt oder um ein biologisches Verfahren wie die klassische Kreuzung, wofür Patente verboten sind. Beobachtern zufolge wird Epa wohl seine umstrittene Patentvergabepraxis beibehalten. Das Ergebnis soll zum Jahresende bekannt gegeben werden.
