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In ihrem Abschlusskommuniqué haben sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, gegen die Ausbreitung von antimikrobiellen Resistenzen vorzugehen. Foto: pixabay

Kirsten Müller. Foto: archiv

Liebe Leser, mathematisch wird der Scheitelpunkt einer quadratischen Funktion auch Extremum genannt und beschreibt die Stelle, an der die Funktion den höchsten beziehungsweise tiefsten Wert annimmt. Der G20-Gipfel ist zweifelsfrei ein Extremum gewesen – in mehrerlei Hinsicht. Da wäre zunächst das Aufeinandertreffen eines liberalen, offenen Politikstils, wie ihn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) praktiziert, mit dem populistischen, ideologisierten Stil, der vor allem vom US-Präsidenten Donald Trump verkörpert wird. Extrem und ein Tiefpunkt zugleich war die ausufernde Gewalt in den Straßen von Hamburg.

Im Abschlusskommuniqué des G20 sind Scheitelpunkte auszumachen. Die Verhandlungen waren schwer und zäh. So wurde nicht nur um Fortschritte gerungen, nein, es galt vielmehr auch, bisherige Standards zu verteidigen, vor allem bei Klimawandel und Handel. Beschlüsse dazu betreffen auch die Landwirtschaft, denn die Industrie- und Schwellenländer des G20 stehen nicht nur für fast zwei Drittel der Weltbevölkerung und mehr als vier Fünftel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, sondern auch für zwei Drittel der Landwirtschaftsfläche und 80 % der handelbaren Agrargüter.

Stichwort Klimawandel: Was vor einem halben Jahr noch selbstverständlich war, wurde zu einem der schwierigsten Themen. Ergebnis: Die abweichende Haltung der USA zum Pariser Klimaabkommen wird ausdrücklich benannt und schriftlich festgehalten. Die Innovationen zu nachhaltigen Energiesystemen sollen forciert werden und werden sogar als Leitmotiv beschrieben.

Stichwort Handel: Das Bekenntnis der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zum Freihandel sei gerade für die Exportnation Deutschland sehr wichtig, sagte Merkel. Ist dieses Bekenntnis nicht selbstverständlich? Vor dem Gipfel war das jedenfalls so – jetzt eben nicht mehr. Es gelang zumindest, eine Formulierung in das 19-seitige Schlussdokument zu retten, wonach "Protektionismus einschließlich aller unfairen Handelspraktiken" bekämpft werden soll. Zugestanden wurden dem US-Präsidenten aber "rechtmäßige Handelsschutzinstrumente". Was das im Klartext bedeutet, darüber kann nur spekuliert werden und dürfte aus Sicht der einzelnen Staaten ganz unterschiedlich ausgelegt werden. Dem US-Präsidenten gibt jedenfalls genau diese Formulierung den nötigen Spielraum seine angekündigten Ziele umzusetzen, zum Beispiel Strafzölle in Höhe von bis zu 45 % zu erheben, und sein Land somit weiter abzuschotten.

Ein genauer Blick zeigt, dass sich nach der Finanzkrise vor zehn Jahren, die Zahl der importbeschränkenden Maßnahmen bei den G20 vervierfacht hat. Experten sagen, dass dies weniger die Zölle seien, sondern vielmehr neue Sicherheitsanforderungen, neue Lizenzen, die verlangt werden, sowie komplexe Zollverfahren. Die EU beispielsweise schützt ihre Landwirtschaft mit etwaigen Mitteln. Nur hat man bislang diesbezüglich oft bilaterale Kompromisse gefunden. Hoffentlich bleibt das so.

Der Außenhandel Deutschlands ist im Mai erneut stark angewachsen, gab das Statistische Bundesamt aktuell bekannt. Das heizt die Diskussionen um Handelsschutz und unfaire Handelspraktiken weiter an.

Herzlichst Ihre

Kirsten Müller

Redakteurin

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