Kommentar
02.01.2010 -
Griechenland ist Siechenland
„Die Hellenen sind ein sympathisches Volk: sonnig, kreativ und total überschuldet. Der nun nahende Staatsbankrott war allerdings lange abzusehen – denn die Buchführung ist genauso unübersichtlich wie Altgriechisch und die 3.054 Inseln des Landes“, schreibt der „Spiegel“ und bringt damit die ganze Misere des südeuropäischen Landes auf den Punkt. Die Wiege der Demokratie ist in schwere Turbulenzen geraten. Griechenland zerbröselt, was nicht nur Touristen auffällt. Überall stehen Bauruinen. Korruption, Vettern- und Schattenwirtschaft sowie Egoismus haben die Wirtschaft kaputt gemacht. Die katastrophalen Staatsfinanzen – die Defizite machen mittlerweile knapp 125 %(geschätzt) des Bruttoinlandsprodukts aus – belasten unterdessen den Euro. Die niedrigen Zinsen luden die Hellenen zum Leben auf Pump ein. Das rächt sich nun. Schon der Gang in die Euro-Zone gelang nur mit – wie sich herausstellte – frisierten Statistiken. Andreas Papandreou, der Vater des jetzigen Ministerpräsidenten, spielte dabei eine ganz unrühmliche Rolle. Sein Sohn Georgios Papandreou kann die Suppe jetzt auslöffeln. Er wird nicht umhin kommen, ganz unangenehme Wahrheiten auszusprechen. Scharfe Ausgabenkürzungen hat er inzwischen angekündigt. In „Siechenland“ ist die Zeit der Populisten verstrichen. Das wird nicht jedermann schmecken, ist man doch an die Subventionitis gewöhnt. Investiert wurde das geliehene Geld jedenfalls nicht in die marode Wirtschaft, es wurde damit der Staatsapparat aufgebläht. Und die Hellenen schimpfen trotzdem – und hinterziehen Steuern. Ein gesundes Gemeinsinn sieht anders aus.Nur zur Erinnerung: Der Maastricht-Vertrag zur Währungsunion erlaubt ein Staatsdefizit von 60 %. Haushaltsregeln werden in einigen EU-Ländern offenkundig ignoriert. Griechenlands Wahlspruch heißt: „Freiheit oder Tod“. In Brüssel pfeifen es die Spatzen inzwischen vom Dach: „Okay, dann eben keine Freiheit.“ Das ist Sarkasmus pur. Aber wird die EU-Kommission einen Staatsbankrott zulassen? Das dürfte die EU nicht riskieren. Die Schäden wären verheerend. Aber die Situation ist verfahren. Der Vertrag zur Währungsunion sieht Stützungsleistungen eigentlich nicht vor. Der Grund dafür ist plausibel. Solange die EU-Wirtschaftspolitik nicht harmonisiert ist, muss jeder Nationalstaat selbst Sorge tragen, dass er die Konvergenzkriterien einhält. Gleichwohl wird in Brüssel an Rettungskonzepten gearbeitet, natürlich hinter verschlossenen Türen. Schließlich sollen die Griechen nicht den Eindruck bekommen, die EU-Kommission wird’s schon richten, und in Athen bleibt alles beim alten. Das werden die Bürger auch nicht mitmachen. Schon heute sind Demonstrationen – nicht selten gewalttätig – am Fuße der Akropolis an der Tagesordnung.Das Kardinalproblem ist, dass sich Athen vor allem im Ausland verschuldet hat. Die Investoren nehmen längst Beruhigungspillen. Die „Zeit“ schreibt: „Es ist ein riskanter Balanceakt: Denn je vager die Stützungsversprechen, desto nervöser werden die Investoren und desto mehr Spekulanten wetten auf einen Staatsbankrott – und desto wahrscheinlicher wird er.“ Der erste Dominostein wäre gefallen. Die Folgen mag sich niemand ausmalen. Schließlich gibt es mit Portugal, Spanien, Italien und Irland weitere „heiße“ Anwärter, die für Zentrifugalkräfte in der Euro-Zone sorgen könnten. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit in diesen Ländern lässt aus unterschiedlichen Gründen zu wünschen übrig.Seit neun Jahren haben Europas Bürger den Euro in Händen. Anfängliche Skepsis ob seiner Stabilität ist gewichen. Inzwischen kristallisiert sich heraus, dass die wirtschaftlichen Gegebenheiten in den einzelnen Mitgliedstaaten zu unterschiedlich sind. Die Europäische Zentralbank als oberster Hüter der Währung wird 2010 im Fokus der Finanzpolitiker stehen. Dirk Ehlers
