Kommentar
30.04.2008 -
Fester Halt
Der Euro und der Ölpreis knacken beständig neue Höchstmarken. Wobei beide miteinander korrelieren. Wenn der Euro steigt, wird der Ölpreis vom schwachen Dollar angetrieben. In der vorigen Woche kletterte der Euro erstmals über die Marke von 1,60 Dollar. Nach nun gut neun Jahren Währungsunion und sieben Jahren Euro hat sich das Währungssystem trotz anfänglicher Skepsis gerade in weiten Teilen der deutschen Bevölkerung festen Halt im Gefüge der Währungen verschafft. Der Euro hat sich als gemeinsame und stabile Währung in Europa fest etabliert. Die Vision der „Euro-Fighter“ hat sich erfüllt, sie ist Wirklichkeit geworden. Dahinter steckt auch die Leistung der Europäischen Zentralbank, die sich als Hüter der Banknoten bewährt hat.
Es war sicherlich ein gewollter Glücksgriff, dass die Zentralbank die „Spielregeln“ der Deutschen Bundesbank – die hinter der Erfolgsgeschichte der D-Mark stand – verinnerlichte. Mit entscheidend ist die insbesondere von politischen Einflüssen unabhängige Zentralbank. Damit wird das primäre Ziel der Geldpolitik, nämlich die Geldwertstabilität zu sichern, gewährleistet.
Eine erfolgreiche Stabilitätspolitik ist immer auch ein Stück Sozialpolitik. Eine harte Währung schützt Lieschen Müller davor, durch Inflation schleichend enteignet zu werden. Ein stabiler Euro dient also der breiten Bevölkerung. Kritiker könnten jetzt einwenden, die tatsächlichen und insbesondere die gefühlten Preissteigerungen haben kaum noch etwas mit Preisstabilität zu tun. Der Vertrag von Maastricht, also der EU-Vertrag zur Wirtschafts- und Währungsunion, sieht keine Definition für Preisstabilität vor.
Das hat den Europäischen Zentralbankrat veranlasst, eine Begriffsbestimmung nachzuschieben. Der zufolge ist Preisstabilität erreicht, wenn der Anstieg des so genannten Harmonisierten Verbraucherpreisindex für das Euro-Währungsgebiet mittelfristig unter, aber nahe zwei Prozent liegt. Dieses Ziel wird mit großer Wahrscheinlichkeit im Jahre 2008 nicht erreicht. In zahlreichen Segmenten der Wirtschaft kam es zu höheren Preissteigerungen. Die Deutsche Bundesbank, die es selbstverständlich nach wie vor gibt, geht davon aus, dass die Inflationsrate im Jahresverlauf „nicht unter die zwei Prozent-Marke fallen wird“.
Was können die Notenbanker tun? Sie sprechen bei einer gegenläufigen Entwicklung von Konjunktur und Preisen von einer „Trade-off-Situation“. Die Inflationsentwicklung spricht auf der einen Seite für eine Anhebung der Zentralbankzinsen. Als Bremsfaktor für die Preise gewissermaßen. Auf der anderen Seite sind Zinserhöhungen Gift für die Konjunktur. Notwendige Investitionen könnten ins Stocken geraten. Solche „Geschichten“ schlagen sich dann wiederum ganz schnell am Arbeitsmarkt nieder.
Einen geldpolitischen Ausweg gibt es nur im Hinblick auf das Mandat der Europäischen Zentralbank. Das Eurosystem hat dem Ziel Preisstabilität absolute Priorität einzuräumen. Da hilft kein Wenn und Aber. Deshalb sagen sich die Frankfurter Währungshüter, vorübergehend erhöhte Preissteigerungen in Folge von Angebotsschocks, wie wir sie jetzt bei Energie und Lebensmittel sehen, oder durch Steuererhöhungen, wie durch die Mehrwertanhebung zu Beginn des vorigen Jahres, erfordern keine geldpolitische Reaktion, zumal sie sich auch nicht adäquat verhindern lassen.
Die Notenbanker zeichnet eine Gelassenheit aus, die ihren Zielen nur dienlich sein kann. Europas Bürger können dem Euro Vertrauen entgegenbringen. Da fällt es auch nicht ins Gewicht, wenn sich der Wert des Euro dem Dollar wieder annähert. Exportweltmeistern käme das nur entgegen.
Dirk Ehlers
