Agrarpolitik
20.08.2010 -
Fünf Fragen an Werner Schwarz in Dänemark
- © Foto: Ralph Judisch
Mit welchem Gefühl fahren Sie nach dem deutsch-dänischen Gespräch zur Gap-Debatte zurück nach Rendsburg?
Werner Schwarz: Das Treffen war gut und nützlich. In der politischen Ausrichtung der Verbände gibt es viele Gemeinsamkeiten. Was die Politik in Dänemark macht und noch vorhat, ist eine andere Frage. Da sind wir in Deutschland auch dank einer starken berufsständischen Vertretung schon ein tüchtiges Stück weiter. Erstaunlich war für mich, wie offen die dänischen Gesprächspartner eingeräumt haben, dass es in punkto politischem Druck auf die Regierung bislang gewisse Versäumnisse gegeben hat.
Wir sind hier quasi im Legoland. Welche Bausteine der dänischen und der schleswig-holsteinischen beziehungsweise deutschen Regierungspositionen zur Gap-Reform passen zusammen?
Da kann ich bislang nicht viele erkennen, außer dass man dort auch über ein geeignetes Sicherheitsnetz gegen extreme Marktverwerfungen nachdenkt. Die Bestrebungen, den EU-Agrarhaushalt zu schrumpfen und die Produktionsauflagen für die Landwirte immer weiter zu verschärfen, müssen auch uns mit Sorge erfüllen. Es besteht die Gefahr, dass so etwas innerhalb der EU Schule macht. Merkwürdig ist auch, dass man zwar ein Ziel hat, aber den Weg dahin nicht kennt, wie es mein Kollege Michael Brockenhuus-Schack sinngemäß ausdrückte. Kopenhagen zäumt das Pferd vom Schwanz auf.
Es klemmt an Ecken und Kanten?
Wenn Sie im Bild der bunten Bausteine bleiben wollen, ja. Für besonders bedenklich halte ich die dänische Position, die Erste Säule in Grund- und Zusatzprämie zu splitten. Zudem stehen die neuen Herausforderungen in Dänemark überaus stark im Fokus. Wir brauchen die Direktzahlungen, um die Betreibe zukunftsfähig aufzustellen. Jede andersgeartete Diskussion darf innerhalb der Mitgliedstaaten kein Oberwasser bekommen. Darin stimmen wir mit dem dänischen Bauernverband völlig überein. Aber es war erkennbar, dass es äußerst schwer sein wird, die Regierung von diesem Kurs abzubringen.
Sehen Sie auch in den Verbandspositionen Unterschiede?
In der Sache eher nicht. Ungewöhnlich im Vergleich zur Verbandsarbeit bei uns ist aber, dass man sich in Dänemark offenbar mehr oder weniger damit abfindet, dass die Regierung die EU-Agrarfinanzmittel drastisch kürzen und ab 2025 ganz abschaffen will. Das wäre bei uns undenkbar und auch gesamtgesellschaftlich betrachtet der falsche Weg.
Werden Sie mit den dänischen Verbandsspitzen im Gespräch bleiben?
Auf jeden Fall. Darüber waren wir drei uns einig. Der gegenseitige verbandspolitische Austausch ist wichtig. Zumal sich die Länder historisch sehr nah stehen und vergleichbare Agrarstrukturen haben. Aber die eigentliche ,Außenpolitik’ muss nach wie vor der Deutsche Bauernverband machen. Das Interview führte Ralph Judisch
